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Schweiz Abstimmung "Ja zu Europa" (2001)
Die eidgenössische Volksinitiative «Ja zu Europa» war eine Volksinitiative, die am 4. März 2001 zur Abstimmung gelangte und abgelehnt wurde. Sie verlangte die unverzügliche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen über einen Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union. Die Initiative wurde am 21. Februar 1995 vom Initiativkomitee lanciert, nachdem die Stimmberechtigten 1992 den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum abgelehnt hatten und der Bundesrat das frühere Beitrittsgesuch für unbefristete Zeit eingefroren hatte. Die Befürworter und Initianten machten geltend, dass die Schweiz wegen der bilateralen Abkommen an verschiedene Gesetze der Europäischen Union gebunden ist, jedoch kein Mitsprache- und Entscheiderecht hätte. Die schweizerische Regierung sowie die beiden Parlamentskammern empfahlen der Bevölkerung, die Volksabstimmung abzulehnen. Im Abstimmungsbüchlein (Informationsbroschüre für die Abstimmung) schrieb der Bundesrat, dass er damals den Beitritt zur Europäischen Union anstrebe, die Initiative jedoch ein zu schnelles Vorgehen fordere. (wp)